1. Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für Verträge zwischen der lessons2go - Akademie für Weiterbildung gGmbH (im Folgenden "lessons2go") und dem jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden "Kunde"). Sie gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen haben nur insoweit Gültigkeit, wie lessons2go diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen zwischen lessons2go und dem Kunden haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand der Verträge zwischen lessons2go und dem Kunden sind Maßnahmen der Fort- und Weiterbildung in verschiedenen Lernformaten. Ein bestimmter Lern- oder Prüfungserfolg wird von lessons2go nicht geschuldet.

3. Zustandekommen des Vertrages

Die Anmeldung des Kunden zur Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme erfolgt über die Website von lessons2go durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtigen Vertrag schließen“ im Anmeldeformular. Der Vertragsabschluss zwischen lessons2go und dem Kunden kommt durch das Klicken des Buttons zustande.

4. Gebühren

a) Höhe / Fälligkeit

Die in der Anmeldung festgelegte Gebühr ist fällig zum Starttermin der Bildungsmaßnahme.

Bereitet die Bildungsmaßnahme auf eine bei einer zuständigen Stelle (z.B. Industrie- und Handelskammer) abzulegende Prüfung vor, ist die Höhe der Prüfungsgebühren dort zu erfragen und nicht von der Gebühr der Bildungsmaßnahme erfasst.

b) Zahlung in Teilbeträgen (monatlich)

Die Möglichkeit der Zahlung der Gebühr in Teilbeträgen ist davon abhängig, dass die Gebühr in jeweils gleichen monatlichen Teilbeträgen, auf die Dauer der Bildungsmaßnahme verteilt, entrichtet wird. Die monatlichen Teilbeträge sind spätestens bis zum 05. eines jeden Monats auf ein Bankkonto von lessons2go zu überweisen.

Gerät der Kunde mit mehr als 30 Tagen in Rückstand, so ist der gesamte verbleibende Restbetrag sofort zur Zahlung fällig.

5. Rücktritt und Kündigung

a) Rücktritt vor dem Starttermin der Maßnahme

Der Kunde kann bis einen Monat vor dem Starttermin der Bildungsmaßnahme ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zurücktreten. Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall erstattet.

lessons2go kann bis einen Monat vor dem Starttermin der Bildungsmaßnahme von dem Vertrag zurücktreten, wenn eine angemessene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht ist. Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall erstattet. Weitergehende Schadenersatzansprüche des Kunden sind in diesem Fall ausgeschlossen.

b) Kündigung nach Maßnahmebeginn

Soweit sich die Bildungsmaßnahme in mehrere Halbjahre gliedert, kann der Vertrag vom Kunden ohne Angabe von Gründen jeweils zum Ablauf des Halbjahres mit einer Frist von sechs Wochen gekündigt werden. Im Fall der Kündigung hat der Kunde nur den Anteil der Gebühren zu entrichten, der dem Wert der Vertragsleistung während der Laufzeit des Vertrages entspricht. Der Wert der Vertragsleistung beziffert sich regelmäßig zeitanteilig nach dem Verhältnis der Gesamtmaßnahmendauer und der Dauer der Vertragslaufzeit. Sowohl dem Kunden als auch lessons2go bleibt vorbehalten, einen abweichenden Wert nachzuweisen.

c) Form des Rücktritts und der Kündigung

Rücktritt und Kündigung bedürfen der Textform gemäß § 126 b BGB, können also beispielsweise per Brief oder auch E-Mail erklärt werden.

d) Rücktritt und Kündigungsrechte im Übrigen

Durch die vorstehenden Regelungen werden gesetzliche Widerrufsrechte für Verbraucher nicht ausgeschlossen. Ebenfalls nicht ausgeschlossen werden die gesetzlich vorgesehenen Rücktrittsgründe und das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Die Vertragsparteien stellen klar, dass eine nach Maßnahmenbeginn eintretende berufliche Neuorientierung des Kunden kein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrages ist.

6. Übernahme der Gebühr durch Dritte

Sollte der Kunde eine Zusage von einem Dritten (z.B. Arbeitgeber) bezogen auf die vorliegende Bildungsmaßnahme erhalten, wird lessons2go nicht Vertragspartner dieses Dritten. Der Kunde bleibt Schuldner aus diesem Vertrag.

Eine befreiende Schuldübernahme bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung durch lessons2go. Insbesondere stellt die Übersendung einer Kostenrechnung an den Dritten, der Gebühren des Kunden entrichtet, keine Genehmigung durch lessons2go zur Schuldübernahme dar. Der Kunde bleibt bis zur vollständigen Begleichung der Gebühr und sonstigen Kosten durch den Dritten gegenüber lessons2go verpflichtet in der vertraglich vereinbarten Höhe.

7. Technische Voraussetzungen für die Teilnahme an live-online-Veranstaltungen

Zur Teilnahme an live-online-Veranstaltungen ist die Erfüllung technischer Voraussetzungen durch den Kunden erforderlich, auf die in der jeweiligen Beschreibung der Bildungsmaßnahme verwiesen wird.

Der Kunde verpflichtet sich, diese technischen Mindestvoraussetzungen stets zu erfüllen, rechtzeitig vor dem jeweiligen Veranstaltungstermin zu überprüfen, ob die Verbindung zu den virtuellen Konferenzräumen hergestellt werden kann und gegebenenfalls bestehende technische Störungen, deren Behebung in seiner Verantwortung liegt, rechtzeitig zu beseitigen. Der Ausfall der vom Kunden zu verantwortenden technischen Voraussetzungen entbindet nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht.

Der Kunde verpflichtet sich daneben, Login-Daten für den Zugang zu live-online-Veranstaltungen oder Aufzeichnungen (vgl. Ziffer 8) nicht an Dritte weiterzugeben und nicht die Kenntnisnahme von Dritten zu dulden und/oder zu ermöglichen.

8. Urheberrecht

Die Inhalte einer Veranstaltung (ggf. einschließlich der bereitgestellten Lehr-/Lernmaterialien, audiovisuelle Aufzeichnungen) unterliegen möglicherweise dem gesetzlichen Schutz des Geistigen Eigentums (z.B. dem Urheberrecht).

Sofern die Inhalte urheberrechtlich geschützt sind, ist der Kunde verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und die Inhalte nur im gestatteten Umfang zu nutzen. Soweit nicht abweichend vereinbart, wird dem Kunden grundsätzlich nur das Recht eingeräumt, die Inhalte für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Nicht erlaubt sind insbesondere die auch nur teilweise Veröffentlichung, Vervielfältigung, Weitergabe und Bearbeitung sowie die Aufzeichnung einer Veranstaltung in Audio oder Video durch den Kunden.

9. Durchführung, Aufzeichnung und Zurverfügungstellung von live-online-Veranstaltungen

lessons2go nutzt für die live-online-Veranstaltungen den Dienst "Zoom". lessons2go behält sich einen Wechsel auf einen anderen Audio- und Videodienst vor. lessons2go wird einen Wechsel nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen und/oder wenn und soweit einzelne Dienste durch den Betreiber nicht mehr angeboten werden. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Vertragspartners.

Veranstaltungen, die lessons2go als live-online-Veranstaltungen durchführt, können ganz oder teilweise aufgezeichnet und dem Kunden nach dem jeweiligen Veranstaltungstermin in digitaler Form bereitgestellt werden. Die Dauer der Aufzeichnung liegt im billigen Ermessen von lessons2go bzw. den von lessons2go beauftragten Lehrkräften. Eine Mindestaufzeichnungsdauer wird nicht vereinbart.

lessons2go gewährt dem Kunden Zugang zu den vorgenannten Aufzeichnungen. Die Zugangsmöglichkeit endet 6 Monate mit dem letzten Termin der vom Kunden besuchten Bildungsmaßnahme. Danach werden die Aufzeichnungen gelöscht.

10. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von lessons2go, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet lessons2go nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von lessons2go, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§ 126b BGB). Dies gilt auch für den Verzicht auf das Textformerfordernis. Der Vorrang individueller Vertragsabreden bleibt hiervon unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder waren oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Für den Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung oder des Vorliegens einer Vertragslücke verpflichten sich die Vertragsparteien schon jetzt, an Stelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine wirksame Bestimmung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Gesamtvereinbarung möglichst nahekommt.