Impressum/AGB

1. Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für Verträge zwischen der IFM-Institut für Managementlehre GmbH (im Folgenden "IFM") und dem jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden "Kunde"). Sie gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen haben nur insoweit Gültigkeit, wie IFM diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen zwischen IFM und dem Kunden haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Gegenstand der Verträge zwischen IFM und dem Kunden sind Bildungsmaßnahmen, die IFM als einzelne Veranstaltung oder in einer bestimmten Anzahl von Veranstaltungen (z.B. als Lehrgang) durchführen kann. Ein bestimmter Lern- oder Prüfungserfolg wird von IFM nicht geschuldet.

Für die Durchführung von Veranstaltungen kommen zwei mögliche Formen in Betracht:

a) "vor-Ort-Präsenzveranstaltungen" finden zu einem bestimmten Termin an einem physischen Ort statt.

b) "live-online-Veranstaltungen" finden zu einem bestimmten Termin in einem virtuellen Raum statt.

Wird im Folgenden der Begriff "Veranstaltung" verwendet, sind beide Formen a) und b) eingeschlossen.

2. Zustandekommen des Vertrages

Die Anmeldung des Kunden zur Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme kann schriftlich oder über die Website erfolgen.

Die Anmeldung über die Website erfolgt durch Anklicken des Buttons „ZAHLUNGSPFLICHTIGEN VERTAG SCHLIESSEN“ im Anmeldeformular. Der Vertragsabschluss zwischen IFM und dem Kunden kommt durch das Klicken des Buttons zustande.

3. Gebühren

a) Höhe / Fälligkeit

Die gesamte Gebühr ist fällig zum Starttermin der Bildungsmaßnahme.

Bereitet die Bildungsmaßnahme auf eine bei einer zuständigen Stelle (z.B. Industrie- und Handelskammer) abzulegende Prüfung vor, ist die Höhe der Prüfungsgebühren dort zu erfragen und nicht von der Gebühr der Bildungsmaßnahme erfasst.

b) Zahlung in Teilbeträgen (monatlich)

Die Möglichkeit der Zahlung der Gebühr in Teilbeträgen ist davon abhängig, dass die Gebühr in jeweils gleichen monatlichen Teilbeträgen, auf die Dauer der Bildungsmaßnahme verteilt, entrichtet wird. Die monatlichen Teilbeträge sind spätestens bis zum 05. eines jeden Monats auf ein Bankkonto der IFM zu überweisen.

Gerät der Kunde mit mehr als 30 Tagen in Rückstand, so ist der gesamte verbleibende Restbetrag sofort zur Zahlung fällig.

Wird die Gebühr von einem Dritten gem. Ziff. 7 dieser Geschäftsbedingungen insgesamt übernommen, besteht die Möglichkeit, die Gebühr in Teilbeträgen zu zahlen, nicht. Übernimmt ein Dritter die Gebühr anteilig, besteht die Möglichkeit, die Gebühr in Teilbeträgen zu zahlen, nur für den vom Kunden selbst zu zahlenden Anteil der Gebühr.

Im Falle der Finanzierung der Gebühr über das "Aufstiegs-BAföG" (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, AFBG), endet die Möglichkeit, die Gebühr in Teilbeträgen zu zahlen mit dem Datum der Auszahlung der Fördermittel an den Kunden und der gesamte verbleibende Restbetrag ist sofort zur Zahlung fällig.

4. Änderung des physischen Orts, Ersatz von vor-Ort-Präsenzveranstaltungen

"Veranstaltungsort" bezeichnet die Stadt, in der eine vor-Ort-Präsenzveranstaltung durchgeführt wird; "Veranstaltungsadresse" bezeichnet die Räumlichkeit.

a) Vorbehalt der Änderung der Veranstaltungsadresse innerhalb des Veranstaltungsortes

Innerhalb des jeweiligen Veranstaltungsortes behält sich IFM vor, die Veranstaltungsadresse zu ändern. Die jeweils neue Veranstaltungsadresse wird dem Kunden so rechtzeitig wie möglich mitgeteilt.

b) Änderung der Veranstaltungsadresse außerhalb des Veranstaltungsortes vor Beginn der Bildungsmaßnahme

IFM behält sich vor, eine Veranstaltungsadresse außerhalb des gebuchten Veranstaltungsortes anzubieten, wenn die Bildungsmaßnahme innerhalb eines Veranstaltungsortes (z.B. bei zu geringer Teilnehmerzahl) nicht zustande kommt oder die Veranstaltungsadresse nicht zur Verfügung steht.

Der Kunde wird unverzüglich von der Verlegung der Bildungsmaßnahme außerhalb des gebuchten Veranstaltungsortes informiert. Dem Kunden wird angeboten, an dem Ersatzveranstaltungsort die Bildungsmaßnahme zu besuchen. Es steht dem Kunden frei, diese Veränderung innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung in Textform anzunehmen. Die Annahme der Änderung führt nicht zum Abschluss eines neuen Vertrages.

c) Ersatz von vor-Ort-Präsenzveranstaltungen durch live-online-Veranstaltungen

Unabhängig von den Fällen höherer Gewalt gem. Ziff. 5 ist IFM in jedem Fall berechtigt, aus wichtigem Grund vor-Ort-Präsenzveranstaltungen im Umfang von bis zu 20 % der insgesamt ausgewiesenen vor-Ort-Präsenzveranstaltungen einer Bildungsmaßnahme durch live-online-Veranstaltungen zu ersetzen. Als wichtige Gründe kommen z.B. eine zu geringe Teilnehmerzahl, der Ausfall bzw. die Erkrankung eines Lehrbeauftragten oder die Nichtverfügbarkeit einer Veranstaltungsadresse in Betracht.

Der Ersatz von 20 % der insgesamt vereinbarten vor-Ort-Präsenzveranstaltungen einer Bildungsmaßnahme durch live-online-Veranstaltungen kann IFM nach billigem Ermessen am Anfang einer Bildungsmaßnahme oder am Ende einer Bildungsmaßnahme oder zwischendurch vornehmen. IFM wird den Kunden so rechtzeitig wie möglich über jegliche Veränderung informieren. Eine Veränderung der Teilnahmegebühr für den Kunden durch den Wechsel von einer vor-Ort-Präsenzveranstaltung in eine live-online-Veranstaltung ist damit nicht verbunden.

5. Ausnahmefall "Höhere Gewalt"

a) Veranstaltungstermine verschieben (Aufschubrecht)

Wird die Durchführung eines oder mehrerer Veranstaltungstermine infolge eines Ereignisses höherer Gewalt (zum Begriff siehe unten Abschnitt c) ) erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so hat IFM das Recht, die Veranstaltungen auf einen Zeitpunkt nach Wegfall des Leistungshindernisses zu verschieben (Aufschubrecht). Das Aufschubrecht besteht nicht, wenn ein Aufschub für den Kunden nicht zumutbar ist.

b) Ersatz von vor-Ort-Präsenzveranstaltungen durch live-online-Veranstaltungen

Wird die Durchführung eines oder mehrerer Veranstaltungstermine infolge eines Ereignisses höherer Gewalt (zum Begriff siehe unten Abschnitt c) ) erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, und besteht kein Aufschubrecht (vgl. oben Abschnitt a) ) oder ein Aufschub ist wegen der Ungewissheit über den Zeitpunkt des Wegfalls des Leistungshindernisses für IFM nicht zumutbar, so hat IFM das Recht, die betreffenden vor-Ort-Präsenzveranstaltungen durch live-online-Veranstaltungen zu ersetzen. Eine Veränderung der Teilnahmegebühr für den Kunden durch den Wechsel von einer vor-Ort-Präsenzveranstaltung in eine live-online-Veranstaltung ist damit nicht verbunden.

c) Begriff der "höheren Gewalt"

Als höhere Gewalt im Sinne des Abschnitte a) und b) gilt ein in Bezug auf IFM betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung nicht vorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch die größte, nach der Sachlage vernünftiger Weise zu erwartenden Sorgfalt nicht durch IFM verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit von IFM in Kauf zu nehmen ist. Beispiele höherer Gewalt sind Terroranschläge bzw. die Drohung mit solchen, Krieg oder Kriegsgefahren, Aufruhr oder drohender Aufruhr, Naturkatastrophen, Reaktorunfälle, Epidemien/Pandemien, staatliche bzw. behördliche Quarantäne-Anordnungen. Als nicht vorhersehbar gilt ein Ereignis höherer Gewalt, wenn dessen erschwerende, gefährdende oder beeinträchtigende Auswirkung auf den konkreten Veranstaltungstermin bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar ist.

6. Rücktritt und Kündigung

a) Rücktritt vor dem Starttermin der Bildungsmaßnahme

Die folgende Rücktrittsmöglichkeit gilt neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher und schließt dieses nicht aus. Der Kunde kann bis einen Monat vor dem Starttermin der Bildungsmaßnahme ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zurücktreten. Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall erstattet.

IFM kann bis einen Monat vor dem Starttermin der Bildungsmaßnahme von dem Vertrag zurücktreten, wenn eine angemessene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht ist. Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall erstattet. Weitergehende Schadenersatzansprüche des Kunden sind in diesem Fall ausgeschlossen.

b) Kündigung aus wichtigem Grund

Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

c) Textformerfordernis

Rücktritts- und Kündigungserklärungen müssen in Textform gem. § 126 b BGB (z.B. per Brief oder E-Mail) erfolgen.

Im Falle von Krankheit ist der Kunde verpflichtet, einen Nachweis durch die Vorlage eines nachvollziehbaren ärztlichen Attestes vorzulegen, aus denen sich die schwerwiegenden persönlichen Gründe ergeben, die eine Teilnahme an der Bildungsmaßnahme nachhaltig unmöglich machen.

Andere schwerwiegende Gründe sind ebenfalls durch geeignete Schriftstücke nachzuweisen.

7. Übernahme der Gebühr durch Dritte

Sollte der Kunde eine Zusage von einem Dritten (z.B. Arbeitgeber) bezogen auf die vorliegende Bildungsmaßnahme erhalten, wird IFM nicht Vertragspartner dieses Dritten. Der Kunde bleibt Schuldner aus diesem Vertrag.

Eine befreiende Schuldübernahme bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung durch IFM. Insbesondere stellt die Übersendung einer Kostenrechnung an den Dritten, der Gebühren des Kunden entrichtet, keine Genehmigung durch das IFM zur Schuldübernahme dar. Der Kunde bleibt bis zur vollständigen Begleichung der Gebühr und sonstigen Kosten durch den Dritten gegenüber IFM verpflichtet in der vertraglich vereinbarten Höhe.

8. Technische Voraussetzungen für die Teilnahme an live-online-Veranstaltungen

Zur Teilnahme an live-online-Veranstaltungen ist die Erfüllung technischer Voraussetzungen durch den Kunden erforderlich, auf die in der jeweiligen Beschreibung der Bildungsmaßnahme verwiesen wird und die unter folgender Adresse abrufbar sind: https://lessons2go.de/technische-voraussetzungen

Der Kunde verpflichtet sich, diese technischen Mindestvoraussetzungen stets zu erfüllen, rechtzeitig vor dem jeweiligen Veranstaltungstermin zu überprüfen, ob die Verbindung zu den virtuellen Konferenzräumen hergestellt werden kann und gegebenenfalls bestehende technische Störungen, deren Behebung in seiner Verantwortung liegt, rechtzeitig zu beseitigen. Der Ausfall der vom Kunden zu verantwortenden technischen Voraussetzungen entbindet nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht.

Der Kunde verpflichtet sich daneben, Login-Daten für den Zugang zu live-online-Veranstaltungen oder Aufzeichnungen (vgl. Ziffer 10 dieser Geschäftsbedingungen) nicht an Dritte weiterzugeben und nicht die Kenntnisnahme von Dritten zu dulden und/oder zu ermöglichen.

9. Urheberrecht

Die Inhalte einer Veranstaltung (ggf. einschließlich der bereitgestellten Lehr-/Lernmaterialien, audiovisuelle Aufzeichnungen) unterliegen möglicherweise dem gesetzlichen Schutz des Geistigen Eigentums (z.B. dem Urheberrecht).

Sofern die Inhalte urheberrechtlich geschützt sind, ist der Kunde verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und die Inhalte nur im gestatteten Umfang zu nutzen. Soweit nicht abweichend vereinbart, wird dem Kunden grundsätzlich nur das Recht eingeräumt, die Inhalte für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Nicht erlaubt sind insbesondere die auch nur teilweise Veröffentlichung, Vervielfältigung, Weitergabe und Bearbeitung sowie die Aufzeichnung einer Veranstaltung in Audio oder Video durch den Kunden.

10. Durchführung, Aufzeichnung und Zurverfügungstellung von live-online-Veranstaltungen

IFM nutzt für die live-online-Veranstaltungen den Dienst "Zoom". IFM behält sich einen Wechsel auf einen anderen Audio- und Videodienst vor. IFM wird einen Wechsel nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen und/oder wenn und soweit einzelne Dienste durch den Betreiber nicht mehr angeboten werden. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Vertragspartners.

Veranstaltungen, die IFM als live-online-Veranstaltungen durchführt, können ganz oder teilweise aufgezeichnet und dem Kunden nach dem jeweiligen Veranstaltungstermin in digitaler Form bereitgestellt werden. Die Dauer der Aufzeichnung liegt im billigen Ermessen von IFM bzw. den von IFM beauftragten Lehrkräften. Eine Mindestaufzeichnungsdauer wird nicht vereinbart.

IFM gewährt dem Kunden Zugang zu den vorgenannten Aufzeichnungen. Die Zugangsmöglichkeit endet mit dem letzten Termin der vom Kunden besuchten Bildungsmaßnahme. Nach dem Ende der Bildungsmaßnahme werden die Aufzeichnungen gelöscht.

11. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der IFM, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die IFM nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der IFM, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

12. Textformerfordernis

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§ 126b BGB). Dies gilt auch für den Verzicht auf das Textformerfordernis. Der Vorrang individueller Vertragsabreden bleibt hiervon unberührt.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder waren oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Für den Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung oder des Vorliegens einer Vertragslücke verpflichten sich die Vertragsparteien schon jetzt, an Stelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine wirksame Bestimmung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Gesamtvereinbarung möglichst nahekommt.